Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger
Sehr geehrter Hr. BGM Weingart,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Zum Jahresende ist es üblich, zurückzuschauen, das Jahr nochmal Revue passieren zu lassen.
Weihnachten – eine Zeit des Nachdenkens
Die letzten Wahlen haben uns gezeigt, dass das rechte Gedankengut wieder salonfähig wird. Rechtspopulistische Ansichten sind in Deutschland weiter verbreitet als noch vor zwei Jahren: Billige Schlachtrufe, einfache Parolen ohne jeglichen Inhalt, ja sogar Verschwörungstheorien ohne jeglichen Hintergrund werden zu politischen Meinungen. Parteien befeuern die populistischen Einstellungen, um an Wählerstimmen zu kommen. Ist dies wirklich der richtige Weg?
Ein ganz klares Nein!
Das bürgerliche Engagement in den letzten Jahren der Flüchtlingskrise hat uns gezeigt, dass wir ein weltoffenes, hilfsbereites Bayern sind. Durch dezentrale Lösungen, Integration vor Ort in Schule und Beruf haben wir im Landkreis gezeigt, dass Integration möglich ist. Die bürokratischen Hürden haben jedoch die ehrenamtlichen Helfer an ihre Grenzen gebracht. Nur wenn diese abgebaut werden, Asylsuchende Arbeit finden und sich integrieren können, haben Stammtischparolen keine Grundlage mehr.
An dieser Stelle möchten wir vor allem Alfred Zottmann und dem ehrenamtlichen Helferkreis danken, die in vielen Stunden dem hohen bürokratischen Aufwand entgegengetreten sind und sich engagiert haben.
Weihnachten – eine Zeit des Rückblickes
Das Haushaltsvolumen der Stadt Spalt in diesem Jahr betrug fast 15 Mio Euro.
Große Investitionen wie der Breitbandausbau, die Dorferneuerungen Theilenberg Wernfels und Untererlbach, die Neugestaltung des Hopfenhallenareals sind Großprojekte, die in diesem Haushalt zu buche schlagen.
Die Neugestaltung des Hopfenhallenareals ist ein Thema, das uns im Stadtrat aber auch unsere Bürger stark beschäftigt. Handel, Gewerbe Dienstleistung und Wohnen sollen hier Platz finden um das Angebot in der Altstadt einerseits zu ergänzen und gleichzeig synergetisch zu beleben. Die nun weitere Überarbeitung der Planungen, werden wir weiterhin konstruktiv begleiten.
Viele weitere Projekte wurden begonnen, aber die Umsetzung erfolgt nur sehr schleppend.
So konnte bisher z.B. der Breitbandausbau noch immer nicht vollständig abgeschlossen werden. Ein unzumutbarer Zustand für Firmen z.B. im Gewerbegebiet. Aber auch die Dorferneuerungen haben noch keinen Abschluss gefunden.
Die Hauptstraße, ein großes Anliegen unserer Bürger, wird in den nächsten Jahren verschiedenste Gremien beschäftigen. Ein Dialog mit Bürgern ist sinnvoll um zusammen das Leben, Einkaufen und Wohnen in der Altstadt attraktiv zu gestalten. Abschließend wird der Stadtrat mit Sicherheit zum Wohle der Bürger entscheiden.
Weihnachten – auch die Zeit des Dankes
Aufgrund der Personalsituation in unserer Stadtverwaltung kam es in diesem Jahr nur unter größten Anstrengungen zur Abarbeitung der täglichen Aufgaben.
Wir als Stadtrat haben leider nur einen kleinen Spielraum, um hier agieren zu können. Personalentscheidungen und -management sind originäre Aufgaben von Bürgermeister und Geschäftsleiter.
Wir möchten uns an dieser Stelle ausdrücklich ganz herzlich bei allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Stadt Spalt bedanken. Uns ist bewusst, dass viele Aufgaben zu bewältigen waren.
Aber auch allen anderen Gruppen, Vereinen und engagierten Bürgern, die dazu beitragen, dass unsere Großgemeinde bunt, lebendig und lebenswert ist, gilt unser Dank.
Zu guter Letzt: Weihnachten – die Zeit der Wünsche
Wir sind der Meinung, dass die vielen Aufgaben, die wir als Stadt in den kommenden Jahren zu bewältigen haben, nur abgearbeitet werden können, wenn künftig vorrauschauende verantwortungsvolle Personalentscheidungen getroffen werden.
Ehrlich, konstruktiv und achtsam miteinander umgehen, für die Stadt Spalt!
Diesen Wunsch richte ich an uns alle hier in diesem Raum, aber auch an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger mit den besten Wünschen zur Weihnachtszeit und alles Gute für das neue Jahr.
Gabi Weislmeier, Fraktionsvorsitzende
Monika Schlaug
Susanne Stengel
