Unsere Kandidatinnen für die Stadtratswahl

Liebe Wählerinnen und Wähler,

am 2. März entscheiden Sie über die Zusammensetzung des neuen Stadtrates in Spalt.

Wir von fair. stellen uns wieder mit 20 engagierten und fähigen Frauen zur Wahl.

Unsere Stadträtinnen Christa Stegmeier und Inge Gentner haben in den vergangenen 12 Jahren gezeigt, dass sie

• immer die Sache in den Vordergrund stellen und sich für realisierbare, finanzierbare und nachhaltige Lösungen einsetzen,
• die Arbeit in der Verwaltung kritisch und konstruktiv begleiten
• und mit allen Gruppierungen im Stadtrat fair zusammenarbeiten.

Das werden auch weiterhin die Leitgedanken unseres kommunalpolitischen Handelns sein. Darauf können Sie sich verlassen!

Wir wollen Spalt weiter voranbringen auf dem Weg zu einer lebenswerten und lebendigen Stadt.

Geben Sie uns mit Ihrer Stimmen eine faire Chance!

Wählen sie fair.!

Haushalt und Finanzen

Eine solide Finanzwirtschaft ist für uns von fair. Grundlage für alle im Stadtrat anstehenden Beschlüsse.

Neben dem im Haushaltsentwurf vorgelegten Zahlenwerk ist für uns die Umsetzung der Vorgaben des Haushalts, die Haushaltsführung durch die Verwaltung, von entscheidender Bedeutung. Auf Grund von erkennbaren und von uns immer wieder angemahnten Defiziten in diesem Bereich haben wir deshalb in den vergangenen 12 Jahren des öfteren dem Haushalt unsere Zustimmung verweigert. Mit Recht wie sich zeigt: Die in den letzten Wochen erkennbaren, gravierenden Fehler bei den Buchungen im Abwasserbereich werden negative, z.Zt. noch nicht kalkulierbare finanzielle Auswirkungen auf unseren Stadthaushalt, haben.

Unser Standpunkt:  

• Wir werden mehr denn je die Arbeit der Verwaltung kritisch hinterfragen.
• Wir sind uns bewusst, dass die Verschuldung der Stadt Spalt einen für die nachfolgende Generation fast nicht mehr verantwortbaren Rahmen erreicht hat. Wir stehen aber nach wie vor hinter den getätigten Investitionen im Bereich der gewerblichen Entwicklung und der Bereitstellung von Wohnbauflächen.
• Alle neu anstehenden Investitionen werden wir davon abhängig machen, ob sie in der aktuellen Haushaltslage zu finanzieren sind und einer Kosten-Nutzen Analyse stand- halten.

Abwasser

Beitrags- und Gebührensatzung

Nichts bewegt derzeit die Gemüter mehr!

Fakt ist,

• dass im Juli 2007 die neue Beitrags- und Gebührensatzung verabschiedet und  in einer Bürgerversammlung vorgestellt werden sollte,
• dass die Basisdaten kurz vorher von Stadtratskollegen hinterfragt, Fehlbuchungen festgestellt und auf Druck des gesamten Stadtrats die Beratungen zur neuen Beitrags- und Gebührensatzung und die Bürgerversammlung gekippt wurden,
• dass falsche Basiszahlen von der Verwaltung an die Büros, die mit der Berechnung der neuen Beiträge und Gebühren beauftragt sind, geliefert wurden. Dies hätte sich zu Ungunsten der Bürger ausgewirkt.
• dass der gesamte Stadtrat die fehlerhafte Verwaltungsarbeit mit Bestürzung festgestellt hat.

Uns lag bei allen Diskussionen zu diesem Thema daran, der Sache auf den Grund zu gehen.
Schon deshalb haben wir uns in den Arbeitskreis Abbuchungen eingebracht.

Detaillierte Stellungnahme siehe unter "Aufzeichnungen"

Unser Standpunkt:

• Die Verantwortung für diese Missstände trägt die Verwaltung, allen voran der Bürgermeister. Wir werden diese Verantwortung einfordern.
• Erst wenn wir sicher sind, dass die Zahlen stimmen und alle Bürger gleich und gerecht behandelt werden, stimmen wir einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zu!

Kommunalunternehmen

Die Gründung eines Kommunalunternehmens und damit auch die Umstellung des kommunalen Rechnungswesens war der unbedingte Wunsch unseres Bürgermeisters und der Verwaltung. Wir haben dieses Projekt von Beginn an konstruktiv, aber kritisch begleitet! Der Gründung eines Kommunalunternehmens für Abwasser und Kanal stimmten wir nicht zu!

Unser Standpunkt:

• Durch die Gründung eines Kommunalunternehmens erhoffte man sich mehr Kosten-/ Leistungstransparenz.
• Uns war von Anfang an bewusst, dass die Umstellung sehr viel Know- how und Zeitaufwand erfordert und mit den derzeitigen personellen und technischen Ressourcen nicht zu leisten ist.

Unser Standpunkt hat sich bestätigt! Detaillierte Stellungnahme siehe "Aufzeichnungen"

Jugend – Familie – Senioren

Kindergarten, Schule und Mittagsbetreuung werden durch sinkende Geburtenzahlen und neue gesetzliche Vorgaben vor Herausforderungen gestellt, die nur durch ein gemeinsames, zukunftsfähiges Gesamtkonzept bewältigt werden können. Die Vernetzung aller im Kinder- und Jugendbereich verantwortlich Tätigen ist für uns unbedingt notwendig.

Nur so kann weiterhin gewährleistet werden, dass in Spalt für jedes Kind vom 2. Lebensjahr bis ins Hauptschulalter eine verlässliche Betreuungsmöglichkeit besteht.

Auch die Senioren haben ihren Platz in unserer Gemeinde. Keine Gesellschaft kann es sich leisten, auf die Erfahrungen der älteren Generation zu verzichten und ihre Bedürfnisse zu vernachlässigen.

Unser Standpunkt:

• Intakte soziale Strukturen sind kein Luxus – sie sind für ein Gemeinwesen mindestens genauso wichtig wie ein funktionierendes „Kanalsystem“.
• Um das Netz an qualifizierter Betreuung auszubauen, halten wir eine personelle Aufstockung der kommunalen Sozialarbeit für zwingend notwendig.
• Wir wollen uns den Herausforderungen des demografischen Wandels stellen und sind offen für Ideen und Möglichkeiten, die unseren Senioren eine altersgerechte Lebensgestaltung erlauben.

Nachhaltigkeit

„Wir sind unseren nachfolgenden Generationen verpflichtet“ – dieser Satz darf  keine leere Phrase sein.

Deshalb setzen wir Frauen von fair. uns für eine Politik der Nachhaltigkeit ein: denn konkretes nachhaltiges Handeln findet gerade auch im kommunalen und persönlichen Bereich statt. Wir Frauen möchten dazu beitragen, dass in unserer Gemeinde dafür ein immer stärkeres Bewusstsein entsteht.

Nach wie vor plädieren wir für einen sanften Tourismus, von dem vor allem die einheimische Bevölkerung profitieren soll.

Direktvermarktung, Bevorzugung regionaler Produkte, Stärkung regionaler Besonderheiten und die Einhaltung ökologischer Prinzipien bei Bauvorhaben untermauern den Grundsatz der Nachhaltigkeit und werden deshalb von uns unterstützt.

Es geht uns in allen anstehenden Entscheidungen darum: Wie können wir vernünftig, vorausschauend und verantwortlich mit unseren Ressourcen umgehen und mit Genuss leben in unserer liebenswerten historischen Stadt.

Unser Standpunkt:

• Klasse statt Masse! Qualität statt Quantität!
• Unser Ziel ist, ökologische, ökonomische und soziale Aspekte in Einklang zu bringen.

Bürgernähe

Kommunalpolitik muss für die Bürger nachvollziehbar sein. Es ist wichtig, dass politische Entscheidungsprozesse transparent gemacht werden, damit jeder diese akzeptieren und annehmen kann.

Deshalb bieten wir jeden zweiten Montag im Monat ein regelmäßiges Treffen an.

Wir würden uns freuen, wenn Sie bei dieser Gelegenheit Ihre Anliegen, Fragen, Ideen oder auch Kritikpunkte vorbringen.