Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, sehr geehrte Damen und Herren,

„Eine stabile Finanzlage ist Voraussetzung für die Gestaltung und Leistungsfähigkeit der Stadt Spalt.“

So hat es unsere Kämmerin Frau Niederman in ihrem Vorbericht zum Haushalt 2026 als abschließenden Satz formuliert – und treffender kann man die Situation kaum beschreiben.

Bevor ich auf den Haushalt eingehe, möchte ich mich im Namen unserer Fraktion ganz herzlich bei dir, liebe Nadine, für deine hervorragende Arbeit bedanken. Es ist wunderbar dass der Haushalt bereits im ersten Quartal beschlossen werden kann. Darüber hinaus haben auch deine Ideen und Vorschläge wesentlich dazu beigetragen, dass wir heute einen stabilen Haushaltsplan vorliegen haben. Dafür ein herzliches Dankeschön.

Die Stadt Spalt steht dennoch vor einer angespannten finanziellen Situation. Steigende Verschuldung, nahezu aufgebrauchte Rücklagen und nur begrenzte finanzielle Spielräume zeigen deutlich, vor welchen Herausforderungen wir in den kommenden Jahren stehen werden.

Wie wir bereits in den vergangenen Haushaltsreden angesprochen haben – und auch im Verlauf der letzten Wahlkampfphase deutlich wurde – haben die vielen Gespräche vor Ort gezeigt, dass es in unserer Großgemeinde einen erheblichen Investitionsstau gibt.

Neben den zahlreichen Pflichtaufgaben einer Stadt wird es daher sehr schwierig sein, alle notwendigen Maßnahmen zeitnah umzusetzen.

Die kommenden Haushaltsberatungen werden uns somit weiterhin vor große Herausforderungen stellen.

Umso wichtiger ist es sowohl die Ausgaben als auch die Einnahmen sehr genau zu betrachten.

Eine Erweiterung des Gewerbegebietes – wie wir sie bereits vor Jahren beantragt haben – ebenso wie neue Baugebietsausweisungen oder ein aktives Leerstandsmanagement können dazu beitragen, die Einnahmequelle aus der Gewerbesteuer und Einkommensteuer langfristig zu stabilisieren und idealerweise sogar zu verbessern.

Ebenso müssen kostenrechnende Einrichtungen genauer geprüft werden. Die mögliche Umstrukturierung der Mittagsbetreuung in einen Hort, wie schon sehr lange von uns gefordert, das Bestattungswesen oder auch der Tourismusbereich müssen künftig stärker daraufhin betrachtet werden, ob Einnahmen und Ausgaben in einem angemessenen Verhältnis zur tatsächlichen Wertschöpfung stehen.

Nur wenn wir diese Punkte konsequent angehen, können wir auch in Zukunft eine ausreichende Zuführung zum Vermögenshaushalt sicherstellen.

Gleichzeitig dürfen wir nicht vergessen, dass die Vorfinanzierung der nun anstehenden Pflichtaufgaben unsere finanzielle Situation in den kommenden Jahren zusätzlich belasten wird.

Trotz dieser schwierigen Rahmenbedingungen ist es uns als Stadtrat in den Haushaltsberatungen gemeinsam gelungen, uns auf wichtige Projekte zu verständigen – Projekte, die viele Bürgerinnen und Bürger schon lange beschäftigen.

Dazu gehört die Sanierung der Straße in Hagsbronn, Fünfbronn und Schnittling, ebenso wie die Planungen für den Dorfplatz in Wernfels. Auch die Finanzierung eines Schlösschens in Enderndorf war keineswegs selbstverständlich.

Die Aussage, man habe nichts für die Ortsteile übrig, wird damit einmal mehr widerlegt.

Ein Stadtrat muss den Blick für das Ganze haben – für alle Ortsteile, für alle Bürgerinnen und Bürger und für eine ausgewogene Entwicklung unserer gesamten Kommune.

Und damit komme ich zu einem Punkt, der uns persönlich sehr wichtig ist: Wir alle sollten zukünftig eine ehrliche und respektvolle Politik betreiben.

Für die Zukunft haben wir deshalb drei Wünsche:

Erstens wünschen wir uns einen Bürgermeister, der ehrlich und offen mit den Bürgerinnen und Bürgern umgeht – und keine Luftschlösser baut.

Zweitens wünschen wir uns einen Stadtrat, der von Anstand und gegenseitigem Respekt geprägt ist – im Umgang miteinander und insbesondere gegenüber allen Kolleginnen und Kollegen in diesem Gremium.

Augenverdrehen oder abfällige Bemerkungen haben in unserer kommunalpolitischen Arbeit keinen Platz. Wir tragen Verantwortung für unsere Stadt – und dazu gehört auch ein respektvoller und würdiger Umgang miteinander.

Und drittens wünschen wir uns einen ehrlichen Stadtrat, der sich mit voller Kraft für das Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger einsetzt – dabei aber auch den Blick für das Team im Rathaus nicht verliert. Denn wir müssen ehrlich sagen: Nicht alle Wünsche der Bevölkerung werden wir in den kommenden Jahren erfüllen können.

Zum Abschluss möchten wir uns noch bei unseren zahlreichen Vereinen und Verbänden bedanken. Das ehrenamtliche Engagement in unserer Großgemeinde ist beeindruckend und unverzichtbar für das gesellschaftliche Leben. Dieses Engagement verdient auch in Zukunft eine besondere Anerkennung und Wertschätzung.

Ebenso gilt unser Dank allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Spalt, KU, Kindergarten Bauhof sowie der Brauerei für ihre tägliche Arbeit und ihren Einsatz für unsere Gemeinde.

Denn eines dürfen wir bei allen Zahlen, Haushaltsstellen und Diskussionen nie vergessen: Eine Gemeinde lebt nicht nur von ihrem Haushalt – sie lebt vor allem von den Menschen, die sich jeden Tag für sie einsetzen.

Vielen Dank.

Gruppe fair.