Haushalt 2010
Haushalt 2010 - ein Haushalt mit vielen Facetten
- 2010 - Haushalt der Enttäuschung
Enttäuschung deshalb, da wir meinten – und die Zahlen sprachen dafür – auf einem guten Weg der Konsolidierung des Stadthaushaltes zu sein
Die Finanzkrise und die erforderlichen Transferleistungen der Stadt an das KU haben uns hier einen Strich durch die Rechnung gemacht
Die globale Finanzsituation ist kritisch – und gerade die, die am unteren Ende stehen werden über Gebühr belastet.
Defizite werden von „oben nach unten“ nach dem Motto: „den letzten beißen die Hunde“ durch gereicht
– wir auf der kommunalen Ebene sind die Leidtragenden: Bund, Land, Bezirk und Landkreis kürzen bzw. streichen Zuschüsse und gleichzeitig geben sie ihre Kosten an die Kommunen weiter in dem sie die Umlagen erhöhen.
Ein Gebaren, dass viele kommunale Haushalte über Gebühr belastet und an die Grenzen der Genehmigungsfähigkeit bringen wird.
Mit Interesse erwarten wir hier die haushaltsrechtlichen Stellungnahmen der zuständigen Aufsichtsbehörden!
- 2010 - Haushalt der Transparenz - der Offenheit
Sicher eine Erkenntnis, die schmerzlich ist, aber wir hatten in den vergangenen Jahren gerade diese Transparenz, Offenheit (Klarheit und Wahrheit) immer wieder angemahnt und von der Verwaltung eingefordert
Die uns jetzt vorgelegten Zahlen zeigen uns drastisch wie eng das Korsett des Stadthaushaltes ist
Die Tatsache, dass wir nicht genügend Mittel zur Finanzierung unserer „Tagesgeschäfte“ im Verwaltungshaushalt haben und dafür Geld aus dem Vermögenshaushalt benötigen – immerhin ca. 20.000€ monatlich – zeigt die fatale Situation. (evtl. Vergleich Girokonto Sparbuch)
realistisch gesehen sind wir überschuldet!
Wenn wir jetzt aber bewusst davon sprechen, dass dies für uns endlich ein Hh der Transparenz ist, tun wir dies um eines deutlich zu machen:
Seit die Verantwortung für die Finanzen bei ihnen H. Nolte liegt, haben wir wieder Vertrauen in das uns vorgelegte Zahlenwerk und sehen auch die Umsetzung dessen in fachlich qualifizierten Händen.
Seit sie Verwalter unserer Finanzen sind und nach dem Beginn der Aufarbeitung und Bereinigung der Altlasten aus den vergangen Jahren sind die uns jetzt vorgelegten Zahlen für uns nachvollziehbar.
ihre regelmäßigen Controllingberichte zu den laufenden Projekten und die monatlich vorgelegten qualifizierten Berichte legen die Finanzen in transparenter Form offen
massive Überschreitungen der Haushaltsansätze und der Kreditlimits gehören somit hoffentlich der Vergangenheit an!
auch gehen wir davon aus, dass keine verdeckten Schulden mehr im Haushaltsentwurf schlummern
hier sind wir dabei die Altlasten aufzuarbeiten:
der Beginn der Transferleistungen der Stadt an das KU belastet zwar den städt. Haushalt, aber es muss deutlich herausgestellt werden, dass dieses Geld nie zu recht im Stadthaushalt war und diesen immer verfälscht hatte
Thema Kassenkredit – dies waren für uns immer verdeckte Schulden!
Es ihnen bisher gelungen, keinen Kassenkredit in Anspruch nehmen zu müssen.
Zu Zeiten ihres Vorgängers bewegte sich dieser über Jahre hinweg ständig über 500.000 €
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- 2010 - Haushalt der Abhängigkeiten – Zwänge - Pflichtaufgaben
Gerade in Zeiten, in denen die Finanzmittel auf allen Ebenen begrenzt sind, wird uns die finanzielle Abhängigkeit von übergeordneten Stellen bewusst
Wir sind diesen Behörden nahezu machtlos ausgeliefert wenn es um die Reduzierung von Zuweisungen bzw. Erhöhungen von Umlagen geht.
Unser eigener finanzieller Gestaltungsspielraum tendiert so gegen Null –
Pflichtaufgaben wie z.B. die Finanzierung des Feuerwehrautos
die Sanierungsmaßnahmen an Schule und Kindergarten
der Um- bzw. Neubau der Kinderkrippen in Spalt und Gwg
die Umbauten im Schulbereich für eine Mensa
müssen geschultert werden.
Trotz hoher staatlicher Zuwendungen bleibt uns immer noch eine immense finanzielle Belastung im Rahmen dieser Investitionen.
Forderungen und berechtigte Erwartungen an eine zukunftsweisende Stadtpolitik aus den Reihen der Bevölkerung, der Gewerbetreibenden oder von caritativer Seite stellen uns vor neue Herausforderungen.
Wir sind gefordert in der moderaten Ausweisung von Gewerbeflächen
Wir sind gefordert unseren Beitrag zu leisten zum Erhalt bzw. Bereitstellung/Unterstützung von Projekten, die auf den gesellschaftlichen Wandel, die demographische Entwicklung reagieren und unsere soziale Infrastruktur stärken!
Stillstand ist Rückschritt! – diesen können und wollen wir uns aber gerade in diesem Bereich nicht leisten!
Spalt hat nur dann Zukunft wenn wir das, was das Leben in unserer Stadt so einzigartig macht, stärken – das soziale und kulturelle Leben.
- 2010 – aber auch ein Haushalt des Miteinanders
Die Beratungen zum vorliegenden Haushaltsentwurf fanden in einer Atmosphäre gegenseitiger Wertschätzung und Toleranz statt.
Miteinander heißt einerseits, dass Entscheidungen gemeinsam getragen werden, andererseits aber auch, dass Entscheidungen gemeinsam nochmals hinterfragt und diskutiert werden können.
An dieser Stelle ist z.B. die Diskussion um den Kornhausanbau heraus zu stellen. Die meisten Stadträte, aber auch der Bürgermeister, haben Mut bewiesen und die ursprüngliche Planungsentscheidung in Frage gestellt.
Danke allen für die konstruktive Zusammenarbeit in dieser Sache!
Eine besondere Form des Miteinanders dürfen wir derzeit erleben.
„Wir feiern unser Stadtjubiläum“ –
Respekt und ein großer Dank all denen, die dieses Fest für uns organisiert haben.
Dieses Feiern über das ganze Jahr hinweg wäre aber ohne das große Engagement vieler Vereine und ehrenamtlicher Helfer nicht möglich. Auch die hohe Spendenbereitschaft für das Jubiläum zeigt, dass sich die Bürger mit ihrer Stadt identifizieren. Ein herzliches Danke-schön an sie alle!